Stellungnahme CDU HAAN, GRUITEN STADTVERBAND

17.08.2019 Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion Haan zum Bericht in der RP! 

Kein Streit um Kommunikationswege!

2017 lud die Bürger­meis­te­rin alle Fraktio­nen zu einem ganztä­gi­gen Workshop ein, wie man zum Wohl aller Bürger möglichst konstruk­tiv zusam­men­ar­bei­ten kann. Alle kamen, außer der WLH. Die hielt das für überflüssig.

Der Workshop fand dennoch statt und es wurden einver­nehm­lich Spiel­re­geln verab­re­det, wie Verwal­tung und Rat zusam­men­ar­bei­ten wollen. Thema war auch, wie möglichst effek­tiv und zuver­läs­sig mit Anträ­gen und Anfra­gen umzuge­hen ist. Das war dann Anfang 2019 erneut Thema in der Runde der Fraktionsvorsitzenden.

Angesichts zahlrei­cher politi­schen Anfra­gen und Anträge muss die Verwal­tung sicher­stel­len, dass solche Vorgänge zuver­läs­sig abgear­bei­tet werden. Hierfür gibt es eine zentrale Email-Postein­gangs­stelle – ähnlich dem Brief­kas­ten im Rathaus. Auch Gerichte und eine Vielzahl von Behör­den verfü­gen über genau einen zentra­len Postein­gang – für Briefe, Faxe und E‑Mails. Nur so ist sicher­zu­stel­len, dass sie regis­triert und dann zur weite­ren Bearbei­tung zuver­läs­sig weiter­ge­lei­tet werden.

Dieses übliche Prinzip soll auch in Haan gelten, es wurde so in den Fraktio­nen beraten und alle Fraktio­nen finden das gut. Außer der WLH, die anschei­nend das Recht beansprucht, an der Verwal­tungs­or­ga­ni­sa­tion vorbei einen unmit­tel­ba­ren Zugriff auf jeden Verwal­tungs­mit­ar­bei­ter zu haben und den Anspruch, Anlie­gen von mehre­ren Verwal­tungs­stel­len paral­lel bearbei­ten zu lassen. Es gibt also keinen „Streit um Kommu­ni­ka­ti­ons­wege“, sondern nur die Weige­rung genau einer Fraktion, die üblichen und expli­zit abgestimm­ten Verwal­tungs­pro­zesse einzuhalten.

Da deren Vorsit­zen­den mehrmals wöchent­lich Mails an Vertei­ler mit einer Vielzahl von Adres­sa­ten verschickt, ist durch­aus verständ­lich, wenn zuneh­mend Empfän­ger dieser Mailflut mit dieser Vorge­hens­weise nicht mehr einver­stan­den sind und Wert darauf legen, dass die üblichen Regeln einer ordnungs­ge­mä­ßen Verwal­tung einge­hal­ten werden.

Mit freund­li­chen Grüßen

Folke Schmel­cher

Frakti­ons­ge­schäfts­füh­rer

TEILEN

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on pinterest
Share on email