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• Erstel­lungs­da­tum 13. Novem­ber 2021
• Zuletzt aktua­li­siert 15. Februar 2022

Haushaltsplanberatungen 2022; Graffiti-Strategie

Haushaltsplanberatungen 2022

Antrag zur Sitzung des SPUBA am 30.11.2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehr­ter Herr Dürr,

die CDU-Fraktion stellt zu den Haushalts­plan­be­ra­tun­gen 2022 folgen­den Antrag: 

Beschluss­vor­schlag: 

Graffiti-Strate­gie: 

1. Für städti­sche Gebäude, bei denen es häufig zu Verschmut­zun­gen durch Graffiti kommt, schließt die Verwal­tung Verträge zur kurzfris­ti­gen Entfer­nung mit entspre­chen­den Fachfir­men ab. 
2. Falls möglich, werden geeig­nete Gebäude mit einer Graffiti-Schutz­farbe gestri­chen. 
3. An neural­gi­schen Punkten prüft die Verwal­tung das Aufstel­len von Alter­na­tiv­flä­chen, welche dann zur Besprü­hung mit Graffiti freige­ge­be­nen werden. 

Begrün­dung: 

An verschie­de­nen, meist abgele­ge­nen, städti­schen Gebäu­den kommt es immer häufi­ger zu starken Verun­rei­ni­gun­gen mit Graffiti. Die Flücht­lings­un­ter­kunft am Neander­tal­weg war hierbei häufi­ger in der Diskus­sion. Als CDU-Fraktion sind wir der Überzeu­gung, dass man diese Problem nur dadurch lösen kann, das Graffiti zeitnah und konse­quent zu entfer­nen. Ein effek­ti­ver Weg sind hierbei Rahmen­ver­träge, die eine kurzfris­tige Entfer­nung gewähr­leis­ten. Gleich­zei­tig sollte die Stadt dafür sorgen, dass durch den Einsatz von Graffiti-Schutz­farbe, beispiels­weise am Neander­tal­weg, die Bausub­stanz geschützt werden soll. Ein weite­rer Baustein sollte das Aufstel­len von Graffiti Wänden an proble­ma­ti­schen Plätzen sein, um so ein alter­na­ti­ves Angebot zu machen. 

Finan­zi­elle Kompen­sa­tion: 

Finan­zi­elle Mittel müssten im Haushalt zur Verfü­gung stehen. Falls darüber hinaus Mittel benötigt werden, bitten wir um Hinweise. 

Für den Einsatz der Graffiti-Schutz­farbe werden 10.000 Euro in den Haushalt einge­stellt. 

Jens Lemke                                         Vincent Endereß

Frakti­ons­vor­sit­zen­der                       Fraktionsgeschäftsführer