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• Erstellungsdatum 13. November 2021
• Zuletzt aktualisiert 15. Februar 2022

Haushaltsplanberatungen 2022; Graffiti-Strategie

Haushaltsplanberatungen 2022

Antrag zur Sitzung des SPUBA am 30.11.2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Dürr,

die CDU-Fraktion stellt zu den Haushaltsplanberatungen 2022 folgenden Antrag: 

Beschlussvorschlag: 

Graffiti-Strategie: 

1. Für städtische Gebäude, bei denen es häufig zu Verschmutzungen durch Graffiti kommt, schließt die Verwaltung Verträge zur kurzfristigen Entfernung mit entsprechenden Fachfirmen ab. 
2. Falls möglich, werden geeignete Gebäude mit einer Graffiti-Schutzfarbe gestrichen. 
3. An neuralgischen Punkten prüft die Verwaltung das Aufstellen von Alternativflächen, welche dann zur Besprühung mit Graffiti freigegebenen werden. 

Begründung: 

An verschiedenen, meist abgelegenen, städtischen Gebäuden kommt es immer häufiger zu starken Verunreinigungen mit Graffiti. Die Flüchtlingsunterkunft am Neandertalweg war hierbei häufiger in der Diskussion. Als CDU-Fraktion sind wir der Überzeugung, dass man diese Problem nur dadurch lösen kann, das Graffiti zeitnah und konsequent zu entfernen. Ein effektiver Weg sind hierbei Rahmenverträge, die eine kurzfristige Entfernung gewährleisten. Gleichzeitig sollte die Stadt dafür sorgen, dass durch den Einsatz von Graffiti-Schutzfarbe, beispielsweise am Neandertalweg, die Bausubstanz geschützt werden soll. Ein weiterer Baustein sollte das Aufstellen von Graffiti Wänden an problematischen Plätzen sein, um so ein alternatives Angebot zu machen. 

Finanzielle Kompensation: 

Finanzielle Mittel müssten im Haushalt zur Verfügung stehen. Falls darüber hinaus Mittel benötigt werden, bitten wir um Hinweise. 

Für den Einsatz der Graffiti-Schutzfarbe werden 10.000 Euro in den Haushalt eingestellt. 

Jens Lemke                                         Vincent Endereß

Fraktionsvorsitzender                       Fraktionsgeschäftsführer